Verkaufsbedingungen

1. Abschluß
Abschlüsse und Vereinbarungen von Werksangehörigen und Vertretern unseres Unternehmens gelten erst dann und nur in dem Umfang als rechtsverbindlich abgeschlossen, wenn und soweit sie durch uns schriftlich bestätigt sind.
Abweichende Bedingungen des Vertragspartners haben keine Geltung, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben.

2. Lieferzeit, Preis
Die Lieferzeit verlängert sich – unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Käufers – um den Zeitraum, während dessen der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder anderem Abschluß in Verzug ist. Teillieferungen kann der Käufer nicht zurückweisen. Eine vorgesehene Lieferzeit gilt nur als annähernd vereinbart. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Absendung der Auftragsbestätigung und gilt als eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Werk verlassen hat oder bei Versendungsunmöglichkeit die Versandtbereitschaft der Ware gemeldet ist. Im Falle eines etwaigen Lieferverzuges ist der Käufer berechtigt, uns eine angemessene Frist zur Leistung zu setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf er vom Vertrag zurücktreten kann. Der Ersatz von Verzögerungsschäden infolge eines leicht fahrlässig verursachten Leistungsverzuges durch uns ist ausgeschlossen. Für die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadenersatzes statt der Leistung gelten die Bestimmungen über die Haftung nach diesen Verkaufsbedingungen. Treten bei uns oder bei unseren Zulieferern von uns nicht zu beeinflussende Umstände, wie auch höhere Gewalt, ein, die uns die Lieferung unzumutbar erschweren oder unmöglich machen, so verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.
Die abgeschlossenen Preise basieren auf den Bedingungen zum Zeitpunkt des Ver- tragsabschlusses. Für bis zum Zeitpunkt der Lieferung eintretende und von uns nicht zu beeinflussende und unvorhergesehene kostenerhöhende Belastungen (z. B. wesentliche Energiepreiserhöhungen, Zusatzmetall-Verteuerungen usw.) behalten wir uns die Berechnung eines angemessenen Teuerungszuschlages vor.

3. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind bei Lieferung in bar ohne Abzug fällig, wenn unsere Auftrags- bestätigung nichts anderes besagt. Die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannter Gegenansprüche des Käufers ist ausgeschlossen, ebenso die Aufrechnung mit solchen Gegenansprüchen.
Mit der Hereinnahme von Wechseln ist eine Stundung unserer Forderungen nicht verbunden.
Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz gem. § 1 Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz, mindestens jedoch 10% p.a., ohne besonderen Nachweis des Verzugsschadens zu fordern. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzögerungsschadens sowie eines Schadenersatzes statt der Leistung bleibt vorbehalten.

4. Lieferungsbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt im Sinne von § 445 BGB. Für den Eigentumsvorbehalt gelten folgende Erweiterungen:

a)
Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung unserer sämtlichen – auch der künftig
aus der Geschäftsverbindung entstehenden – Forderungen unser Eigentum, auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen, wenn einzelne unserer Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und aner- kannt ist. Banküberweisungen oder Scheckzahlungen, die ausnahmsweise gegen Übersendung eines von uns ausgestellten und vom Kunden akzeptierten Wechsels erfolgen, gelten erst dann als Zahlung, wenn der Wechsel vom Bezogenen einge- löst ist. Der Eigentumsvorbehalt und die weiteren im folgenden geregelten Vorbe- haltsrechte bleiben bis zur Einlösung des Wechsels bestehen.

b1)
Be- und Verarbeitung der gelieferten Ware zu einer neuen Sache erfolgen für uns unter Ausschluß des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten.

b2)
Die durch Verarbeitung entstandene Ware dient zu unserer Sicherung in Höhe des
Wertes unserer darin enthaltenen Vorbehaltsware.

b3)
Der Wert unserer Vorbehaltsware umfaßt den Wert unserer bei der Herstellung ein-
gesetzten Metalle, also einschließlich Abbrand, Gieß- und Bearbeitungsverluste.

c)
Wird unsere Vorbehaltsware zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren verarbeitet, so steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes unserer Vorbehaltsware (b3 gilt) zum Wert der anderen verarbeiteten Stoffe. Die aus der Verarbeitung entstandene neue Sache tritt insoweit an die Stelle der Vorbehaltsware.

d)
Der Käufer darf unsere Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr ver-
äußern mit der Maßgabe, daß er die Weiterverkaufsforderungen bereits jetzt an uns abtritt. Zu anderen Verfügungen ist der Käufer nicht berechtigt.Die abgetretenen Forderungen dienen zur Sicherung unserer Zahlungsansprüche nur in Höhe des Wertes der jeweils veräußerten Vorbehaltsware (b3 gilt). Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderen, nicht uns gehörenden Waren ohne oder nach Verarbeitung veräußert, so gilt die Abtretung der Weiterverkaufsforderung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware (b3 gilt).

e)
Der Käufer ist zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf der Ware trotz der Abtretung ermächtigt; unsere eigene Einziehungsbefugnis wird dadurch nicht aufgehoben. Wir werden die Forderungen aber nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen vereinbarungsgemäß nachkommt.
Er ist dagegen nicht berechtigt, über uns zustehende Forderungen durch Abtretung zu verfügen. Auf unser Verlangen hat der Käufer uns die Schuldner der abgetretenen Forderungen anzugeben und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen.

f)
Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherungen unsere Forderungen insgesamt um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Rückübertragung verpflichtet.

g)
Unser Eigentumsvorbehalt ist in der Weise bedingt, daß mit der restlosen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung das Eigentum an der Ware ohne weiteres auf den Käufer übergeht und die abgetretenen Forderungen alsdann dem Käufer zustehen.

5. Mängelrüge
Die in Prospekten oder Werbematerialien, Beschreibungen etc. gemachten Angaben über Maße, Gewichte, Leistungsfähigkeit etc. sind ungefähre Angaben und keine Beschaffenheitsangaben. Sie begründen keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie. Wir behalten uns Abweichungen vor. Bei Werkstoffvorschlägen übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass sich dieses Material für den Verwendungszweck des Bestellers eignet.
Nimmt der Abnehmer eine mangelhafte Sache ab, obwohl er den Mangel kennt, so stehen ihm die Ansprüche und Rechte bei Mängeln gem. § 437 BGB nur zu, wenn er sich diese wegen des Mangels bei Annahme vorbehält.
Mängelrügen aus unseren Lieferungen sind nur innerhalb von 10 Tagen seit Eingang der Ware zulässig. Verdeckte Mängel sind unverzüglich, spätestens 7 Tage nach Feststellung des Fehlers zu rügen. Es ist uns Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel nach unserer Wahl und Zweckmäßigkeit bei uns oder im Werk des Bestellers zu überprüfen. Ohne unsere Zustimmung darf bei Verlust des Gewährleistungsanspruchs vom Zeitpunkt der Feststellung des Mangels an den bemägelten Waren nichts geändert werden. Bei nachgewiesenen Materialfehlern sind wir zunächst lediglich verpflichtet, auf unsere Kosten Rücklieferung der Ware und Bearbeitungsabfälle sowie Ersatz ab Werk durchzuführen. Erst nach Fehlschlagen der Ersatzlieferung ist der Besteller berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
Unsere Haftung für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung oder Handlung beruhen, ist ausgeschlossen, es sei denn die Pflichtverletzung oder Handlung führt zu einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder besteht in der Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Pflichten ist unsere Haftung beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden unter Ausschluss des entgangenen Gewinns, mittelbarer Schäden und sonstiger Vermögensschäden. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Abnehmers ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
Ansprüche gegen uns wegen eines Mangels der Lieferung verjähren in einem Jahr von der Ablieferung der Waren an.

6. Abnahme
Die Mengenberechnung erfolgt in jedem Falle nach den von uns dezimal oder durch bahnamtliche Leer- und Vollverwiegung ermittelten Gewichten. Ist die Menge mit „ca.“ bezeichnet, so können Unter- und Übergewichte bis zu 5 % der vereinbarten Menge nicht beanstandet werden.

7. Versand und Gefahrenübergang
Mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens mit dem Verlassen des Werkes, geht die Transport- und jede andere Gefahr auf den Käufer über, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist. Falls uns der Versand unverschuldet unmöglich wird, gehen diese Gefahren mit der Versandanzeige über.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand für Mahnverfahren und für alle aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten – auch für solche aus etwa angenommenen Wechseln – ist Dortmund.
Es gilt ausschließlich das in der Bundesrepublik Deutschland gültige Recht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge, über den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1980 (UNCITRAL-KAUFRECHT) ist ausgeschlossen.

Stand 3/2002

 

Einkaufsbedingungen

1. Annahmeschwierigkeiten – Haftungsausschluß
Werden wir durch Betriebsstörung, Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe, Streik, Aussperrung, Kurzarbeit, Betriebsferien oder andere Umstände, die wir trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten – gleichgültig, ob in unserem Werk oder bei einem unserer Lieferanten eingetreten – an der Erfüllung unserer Verpflichtungen gehindert, so verlängert sich, wenn die Abnahme nicht unmöglich wird, die Abnahmefrist in angemessenem Umfange; wird die Abnahme unmöglich, so werden wir von der Abnahmeverpflichtung frei. Verlängert sich in den vorgenannten Fällen die Abnahmefrist oder werden wir von der Abnahmeverpflichtung frei, so entfallen etwaige hieraus hergeleitete Rücktrittsrechte oder Schadenersatzansprüche des Lieferanten.

2. Wirksamkeit der Kaufabschlüsse
Alle Kaufabschlüsse werden nur auf Grund eines schriftlichen Angebotes oder einer schriftlichen Bestätigung des Käufers für diesen wirksam. Widerspricht der Verkäufer nicht binnen einer Woche nach Empfang der Einkaufsbestätigung, so gilt deren Inhalt als vereinbart. Der Lieferant versichert, daß die gelieferten Gegenstände sein freies, unbelastetes Eigentum sind.

3. Preise
Sind die Preise nicht vorher vereinbart, so hat die Bestellung erst Gültigkeit, wenn die in der Auftragsbestätigung verbindlich anzugebenden Preise von uns schriftlich angenom- men worden sind. Verpackung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch – und vorheriger Vereinbarung – unfrei an den Lieferanten zurückgesandt, wobei wir für den Zustand der Verpackung nicht haften. Eine käufliche Übernahme der Verpackung kann grundsätzlich nicht erfolgen.
Fracht: Bei Käufen frei Fahrzeug ab Lager des Lieferanten und bei Versendung durch diesen vergüten wir grundsätzlich nur für das Effektivgewicht die Frachtkosten zum jeweiligen Ladungssatz abzüglich der höchstzulässigen Minusmarge.

4. Versandanzeige
Sofort nach Abgang der Ware ist dem Käufer Versandanzeige in doppelter Ausfertigung mit genauer Spezifikation der Sendung zu schicken.
Besteht eine Lieferung aus mehreren Sorten, so hat die Verladung so zu erfolgen, daß eine Vermischung der Sorten ausgeschlossen ist; andernfalls sind wir berechtigt, Separierungskosten bzw. zusätzlich eine Wertminderung in Anrechnung zu bringen.

5.
Der Verkäufer garantiert, daß die Ware frei von Sprengkörpern jeder Art ist, insbes. Explosionsmaterial und explosionsverdächtige Hohlkörper. Er verpflichtet sich, bei Nichterfüllung dieser Garantie alle hierdurch verursachten Schäden, auch Folgeschäden, zu ersetzen.

6. Gewichtsfeststellung
Für die Abrechnung ist das durch einen vereidigten Wieger oder eine auf das bahnamtliche Interesse vereidigte Person des Käufers aus Voll- und Leerverwiegung ermittelte Eingangsgewicht maßgebend.

7. Mängelrüge
(1) Technischer Einkauf

Uns stehen die Ansprüche und Rechte infolge einer mangelhaften Lieferung gegenüber dem Lieferanten ungekürzt zu. Nach unserer Wahl können wir zunächst Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Nachlieferung


einer mangelfreien Leistung verlangen. Kommt der Lieferant seiner Verpflichtung zur Nacherfüllung entsprechend dem von uns ausgeübten Wahlrecht nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder schlägt die Nacherfüllung fehl, sind wir zur Geltendmachung unserer Rechte auf Minderung, Rückritt, Schadenersatz oder Aufwendungsersatz berechtigt. Als fehlgeschlagen gilt die Nachlieferung, wenn ein Versuch der Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht zur mangelfreien Leistung des Lieferanten führt. Von der Verpflichtung zur nochmaligen Mängelrüge nach Fehlschlag der Nacherfüllung sind wir befreit.
Unsere Mängelansprüche gegenüber dem Lieferanten verjähren in drei Jahren. Schadenersatzansprüche infolge der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit verjähren in 30 Jahren von der Pflichtverletzung des Lieferanten an.
Die Abrechnung der gelieferten Ware erfolgt aufgrund eines Werksbefundes des Käufers. Kaufabschlüsse „nach Besicht“ sind grundsätzlich ausgeschlossen. Qualitätsrekla- mationen sind binnen 14 Arbeitstagen nach Wareneingang im Werk dem Lieferer oder dessen Vertreter mitzuteilen. Dieser Termin verlängert sich bei Ware, die analysiert werden muß, auf einen Monat.

(2) Materialeinkauf
Falls der Lieferant nicht innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Erhalt der Reklamationsbenachrichtigung antwortet, gilt die Reklamation als anerkannt, sofern der Lieferant von uns hierauf in der Reklamation ausdrücklich hingewiesen worden ist. Das Anerkenntnis erstreckt sich auf sämtliche sich hieraus ergebende rechtliche Folgen.
Bei Einhaltung dieser Frist ist der Lieferer berechtigt, auf seine Kosten eine unverzügliche Probenahme durch einen dem Empfänger genehmen vereidigten Probenehmer im Empfangswerk durchführen zu lassen. Nach erfolgter Probenahme steht dem Empfangswerk das Recht zu, die Ware zu verarbeiten. Für die endgültige Abrechnung ist das Attest des Probenehmers maßgebend. Vom Käufer nicht zu übernehmende Ware ist innerhalb von 14 Arbeitstagen nach Bekanntmachung der Verwerfung durch den Verkäufer abzuholen. Die dem Käufer entstandenen Ent- und Beladungskosten sind vor Abholung zu erstatten oder zu verrechnen. Ist diese Frist abgelaufen, so ist der Käufer berechtigt, entweder Lagergeld zu berechnen oder die Ware auf Kosten des Lieferers an diesen zurückzusenden.

8. Lieferverzug
Die Nichteinhaltung der vereinbarten Lieferfrist berechtigt den Käufer zum Rücktritt vom Vertrag ohne Gewährung einer Nachfrist oder zur Geltendmachung von Schadenersatz wegen Nichterfüllung.

9. Warenannahme
Aus betrieblichen Gründen kann die Übernahme von Aluminium-Schrotten, -Spänen und -Krätzen grundsätzlich nur montags bis donnerstags von 7 - 12.30 Uhr erfolgen.
Die Warenannahme nach 12.30 Uhr ist uns nicht möglich. Eine Anlieferung am Freitag kann nur in Ausnahmefällen nach vorheriger Abstimmung mit uns vorgenommen werden.

10. Sonstiges
Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist Dortmund. Bei Sitz des Lieferanten im Ausland gilt die Anwendung deutschen Rechts als vereinbart.

Stand 3/2002

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